Der BER - Thread

Alles über die Flughäfen TXL, SXF, THF und BBI.

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TobiBER
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Beitragvon TobiBER » Samstag 4. Februar 2006, 14:40

Ein Transportkonvoi mit etwa 300 Akten und Material zum Prozess um den Ausbau des Flughafens Berlin- Schönefeld startet an diesem Montag von Würzburg nach Leipzig. Das teilte das Büro Baumann-Rechtsanwälte am Samstag mit. Am 7. Februar beginnt vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig der Prozess um den Ausbau des Flughafens Berlin-Schönefeld. Der Würzburger Rechtsanwalt Wolfgang Baumann vertritt laut Angaben etwa 2400 Kläger.

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Marco
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Erster Verhandlungstag zum Flughafenausbau

Beitragvon Marco » Mittwoch 8. Februar 2006, 09:43


Airbilder
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Beitragvon Airbilder » Mittwoch 8. Februar 2006, 11:09

"Ist das Ding nicht zu groß geraten?"
Bundesverwaltungsgericht verhandelt über Ausbau von Schönefeld - Entscheidung bis zum Sommer
Jürgen Schwenkenbecher und Peter Neumann

LEIPZIG. Die "Null-Variante" ist ein neuer Begriff, wenn es um den Ausbau des Flughafens Schönefeld geht. Eingeführt haben den neuen Ton gestern vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig die Anwälte der Flughafen-Planer. Der Begriff heißt so viel, dass nichts passiert. Dass die Flughäfen Tegel, Tempelhof sowie Schönefeld bestehen bleiben und der "Single-Flughafen" Berlin Brandenburg International (BBI) nicht entsteht.

Was für Politik und Wirtschaft so etwas wie ein Super-GAU wäre, ist für Ilse und Gerhard Hank der Wunschtraum. Nur ganz selten freut sich das Rentnerehepaar aus Berlin-Bohnsdorf über die Lage ihres Grundstücks in der Einflugschneise des jetzigen Flughafens. Etwa dann, als die Concorde vor vielen Jahren einmal über ihr Haus hinweg das Ziel Schönefeld ansteuerte. Oder wenn einmal ein Aufklärungsflugzeug Awacs ganz nah von unten zu betrachten ist. Ansonsten nervt sie vor allem eines: der Lärm.

Jetzt gehören die beiden zu den rund 110 so genannten Musterklägern, die das Bundesverwaltungsgericht seit mehr als einem Jahr beschäftigen. Am Morgen war das Paar an einem Spruchband mit der Aufschrift "Stoppt Schönefeld" vorbei ins Gericht gelaufen, hatte den beeindruckenden, mit hellem Eichenholz verkleideten Großen Sitzungssaal in Augenschein genommen und in einer der vorderen Reihen Platz genommen. Es gibt keinen größeren und schöneren Saal in dem mehr als 100 Jahre alten Gebäude. Vor Frau und Herrn Hank sitzen 40 Anwälte und Gutachter.

In diesem Saal hielt die NS-Justiz Gericht über die angeblichen kommunistischen Hintermänner des Brandanschlages auf den Reichstag im Frühjahr 1933. Heute wird er nur für ganz große Verwaltungsstreitigkeiten genutzt. Eine größere als das Schönefeld-Verfahren gab es noch nicht. Und doch bleiben viele der Besucherplätze leer. Aber Dieter Johannsen-Roth, Chef der Berliner Flughäfen, ist gekommen. "Die juristische Auseinandersetzung um BBI biegt auf die Zielgerade", sagte sein Technik-Geschäftsführer Thomas Weyer. "Wenn wir grünes Licht erhalten, können die eigentlichen Bauarbeiten beginnen." Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit geht davon aus, "dass es ein deutliches Ja zum Flughafenbau geben wird". Allerdings könnte es sein, "dass das Gericht noch zusätzliche Auflagen macht" - also etwa den Nachtflugverkehr einschränkt. "Das wäre nicht verwunderlich", so der SPD-Politiker im Inforadio. "BBI ist eines der größten Zukunftsprojekte in Deutschland", sagt Andreas Kaden, Präsident der Berlin-Brandenburg Aerospace Allianz. Er rief die Kläger dazu auf, ihre Ablehnung des Bauvorhabens zu überdenken.

"Wir haben einen riesigen Stoff zu besprechen", sagt der Vorsitzende Richter des Vierten Senats, Stefan Paetow. Aufgabe des Gerichts sei es zu prüfen, ob die Behörden die rechtlichen Grenzen eingehalten haben. Die Behörde ist in diesem Fall das Infrastrukturministerium Brandenburgs, das im August 2004 den Planfeststellungsbeschluss fasste. Gegen diese Baugenehmigung klagen fast 4 000 Betroffene. 2 000 Aktenordner umfasst das Material, das sich in einer extra eingerichteten Geschäftsstelle Schönefeld des Gerichts angehäuft hat. Paetow: "Wir haben alles gelesen."

Auf das Thema Lärm will er am ersten der mindestens sechs Verhandlungstage noch nicht zu sprechen kommen. Die Planrechtfertigung für den BBI möchte der Jurist geklärt wissen. "Anders ausgedrückt: Ist das Ding nicht viel zu groß geraten?", übersetzt Paetow. Verwaltungsrecht ist selten spannend und der Richter bemüht sich immer wieder um Verständlichkeit.

Es geht zunächst also um den Bedarf, um die Notwendigkeit von BBI, um Zahlen und Berechnungsgrundlagen. Der Bedarf ist vielleicht der strittigste Punkt überhaupt - wo kein Bedarf ist, muss auch kein Flughafen gebaut werden. "Der Zwang zum Single-Flughafen ist nicht besonders plausibel", formuliert Anwalt Franz Günter Siebeck die Ansicht der Klägerseite.

Die Kapazitätsgrenzen der drei bestehenden Flughäfen sei erreicht, entgegnete der Rechtsvertreter des Infrastrukturministeriums, Klaus-Peter Dolde. Für 360 000 Flugbewegungen sind die Pläne ausgelegt, und irgendwann wird klar, dass bei der Null-Variante, technisch gesehen, 426 000 Flugbewegungen möglich sind. Die Vergleichszahl beim BBI liegt nach Angaben bei 450 000. Demgegenüber spricht der Flughafen-Architekt Dieter Faulenbach da Costa, der bis 1999 den BBI mitplante und seit 2005 als Gutachter der Klägerseite auftritt, schon jetzt, bei der Null-Variante, von 634 000 möglichen Flügen. "Wir haben verstanden, wo die Differenzen liegen", sagt Paetow schließlich nach mehrstündiger Verhandlung. Welcher Sicht er zuneigt, lässt er offen.



Die Flughafen-Chance ist schon verpasst
Ewald B. Schulte

In der Verhandlung des Bundesverwaltungsgerichts zum Ausbau des Flughafens Schönefeld zum Hauptstadt-Airport Berlin Brandenburg International (BBI) geht es in erster Linie um Verfahrenstechnik. Die Richter müssen prüfen, ob die Behörden bei der Erstellung des Planfeststellungsbeschlusses das geltende Planungsrecht eingehalten und die Belange der von diesem Großprojekt betroffenen Anwohner und Gemeinden zur Genüge berücksichtigt haben. Ist das der Fall, wird das Gericht den Beschluss bestätigen und damit faktisch den Baubeginn freigeben. Sollten die Richter Mängel entdecken, können sie den Beschluss komplett zurückweisen oder aber Auflagen verfügen, die ihnen geeignet erscheinen, die Interessen der klagenden Bürger und Gebietskörperschaften doch noch zu wahren.

Mit der Grundsatzfrage indes, ob das auf Kosten von mindestens zwei Milliarden Euro geschätzte Bauvorhaben überhaupt noch Sinn hat, befasst sich das Gericht nicht. Dabei sind Zweifel durchaus angebracht. Mit der Wiedervereinigung hatte Berlin Anfang der 90er Jahre zwar durchaus die Chance, das nach Frankfurt/Main wichtigste Luftverkehrsdrehkreuz der Republik zu entwickeln. Doch diese Chance wurde grandios vertan. Zunächst warfen windige Grundstücksspekulationen, die die Flughafen-Gesellschaft mit horrenden Schulden belasteten, die Planungen zurück. Dann waren es hart an der Korruptionsgrenze liegende Verfahrensfehler, die das Oberlandesgericht Brandenburg zwangen, die beschlossene Vergabe des Bauprojekts samt langjährigem Betreibervertrag wieder aufzuheben. Der zweite Versuch, private Investoren für das Projekt zu gewinnen, scheiterte schließlich daran, dass die Bewerber ihr Engagement mit Bedingungen verknüpften, die der öffentlichen Hand unzumutbar erschienen.

Gleich 15 Jahre waren damit vertan. Wertvolle Zeit, die andere Standorte nutzten, um Fakten zu schaffen. München etwa betrieb seinen Flughafenausbau so konsequent, dass die Lufthansa gar nicht umhin kam, dort ihr zweites innerdeutsches Drehkreuz einzurichten und zunehmend wichtige Auslandsverbindungen anzubieten. Spätestens mit der Übernahme des einstigen Konkurrenten Swiss steht die Lufthansa zudem in der Pflicht, auch von der Schweiz aus internationale Verbindungen vorzuhalten, so dass das Interesse des wichtigsten deutschen Carriers an einem weiteren innerdeutschen Drehkreuz spürbar gesunken ist. Zumal sich die ursprünglich in Berlin einmal gehegte Hoffnung, wonach ein neuer Großflughafen auch internationale Lufthansa-Konkurrenten dazu veranlassen könnte, bei ihren Flügen aus Fernost nach London einen Zwischenstopp in Berlin anzubieten, längst erledigt hat. Denn dies wäre für die Airlines entschieden zu zeitaufwändig und damit zu teuer.

Im Frachtverkehr war es schließlich ein ostdeutscher Konkurrent, der der Hauptstadt den Rang abgelaufen hat: Die Post entschied sich, den Luftfrachtknotenpunkt ihrer Tochter DHL in Leipzig anzusiedeln, nachdem die dortigen Behörden mit einer - für Berliner Verhältnisse - ungewöhnlich schnellen und kompetenten Offerte auf die Wachstumsprobleme der DHL am bisherigen Knotenpunkt Brüssel reagiert hatten.

Wirtschaftlich fehlt damit sowohl im Passagier- als auch im Frachtverkehr die Basis für den verlustfreien Betrieb eines großen Flughafen-Neubaus in der Hauptstadtregion. Ohne eine angemessene Auslastung dürfte auch die Zahl der von dem Projekt erhofften neuen Arbeitsplätze - bislang ist von bis zu 40 000 Jobs die Rede - dramatisch sinken, so dass im Vergleich zum aktuellen Status quo mit einem nennenswerten Beschäftigungszuwachs kaum mehr zu rechnen ist.

Auch mit Blick auf den Schuldenstand von Berlin und Brandenburg ist bei dieser Ausgangslage die Modernisierung der in der Hauptstadt bestehenden Flughäfen die deutlich bessere Alternative. Mit erheblich niedrigerem Aufwand könnten Tegel für die Abwicklung des Geschäftsreiseverkehrs und Schönefeld für die Abfertigung des Ferienverkehr und als Sitz der Niedrigpreis-Airlines noch kräftig optimiert werden. Die Politik hat sich stattdessen - auch unter nachhaltigem Druck der heimischen (Bau-)Wirtschaftslobby - so eindeutig auf das milliardenschwere Neubauprojekt festgelegt, dass sie diese Position kaum mehr aufgeben kann. Es sei denn, sie würde vom Bundesverwaltungsgericht durch den Nachweis eventueller Planungsmängel zu neuen An- und Einsichten veranlasst.


Berliner Zeitung vom 8.2.2006

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Beitragvon Spotterlempio » Mittwoch 8. Februar 2006, 15:45

das es einen Ausbau geben wird
so wie jetzt die Situation auf den Berliner Flughäfen ist, da kann einem das Reisen auch vergehen
Flickschusterei und Provisorien
Wuhling und Chaos
schlechte Verkehrsanbindungen
Airlines wandern hin und her
und und und
Ausserdem finde ich es schon eigenartig, das sich gerade an der Spitze der Flughafengegener Leute tummeln, die mit unserer Region nun überhaupt nichts zu tun haben
Wer ist z.B. Ferdi Breitbach ???????
Wäre der Standort Sperenberg gewählt worden ( mein heimlicher favorit), dann wäre da sicher dasselbe Theater insziniert worden ( naja, die armen Juristen wollen ja auch überleben)
Ich werde das Gefühl nicht los, das es einigen Leuten hier vorrangig um Abfindungen und Grundstückswerte geht
Die Hände reiben sich in erster Linie die NEU-Diepenseer ( die haben es geschafft und ich gönne es ihnen auch) und einige Grundstückshaie, die schon fette Gewinne bei Bodenverkäufen gemacht haben
ich kann nur hoffen, das sich die Beispiele Lausitzring, Cargolifter bzw. Tropical Island oder auch das Microelektronicwerk nicht auch noch beim Airport BBI wiederholen werden
Gelder wurden schon genug investiert und dann später in den Sand gesetzt
ALSO KEIN GRÖSSENWAHN, ABER EIN VERNÜNFTIGER AUSBAU KANN NUR DIE LÖSUNG SEIN

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Beitragvon Marco » Mittwoch 8. Februar 2006, 16:32

Da muss ich Tino zustimmen.

War eigentlich schon jemand von euch in Sperenberg? Es ist dort sehr schön. Es gibt viel Wald und viele kleine Seen und
ist ein schönes Urlaubsgebiet. Nun stellt euch dort mal eine Großflughafen vor.
Da müsste man ja sehr viel Wald roden teilweise die Seen trocken legen etc. Da ist man mit Schönefeld weit aus
besser bedient (Acker platt machen und Diepensee abreißen). Zudem ist Sperenberg zu weit von Berlin entfernt.

TobiBER
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Beitragvon TobiBER » Sonntag 12. Februar 2006, 00:04

Zusammenfassung der ersten Woche unter http://www.wams.de/data/2006/02/12/844402.html

Dumbledore
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Beitragvon Dumbledore » Sonntag 12. Februar 2006, 09:37

Welche frage ich mir auch immer stelle.

1. die leute leben da schon jahre wenn nicht jahrzehnte in der einflugschneise und meckern jetzt über fluglärm bei ner 744 oder 777???? Leute damals waren das TU3 TU5 und konsorten...

2. Die leute wissen dass sie inner einflugschneise wohnen da muss ich damit rechnen, dass der flugverkehr auch mal zunehmen kann...

Dieser Meckerverein Deutschland kotzt mich irgendwie an... Meckern und quatschen können sie alle aber mal sagen "hey gute Sache bringt arbeitsplätze und wirtschaft" darauf kommt keiner....

(Wahrscheinlich BZ, Bild und Kurier leser*gg*)

In HAM ist genau das gleiche problem, die Leute leben sein Jahren in der Schneise und wundern sich das der Flugverkehr zunimmt??? Das Überleg ich mir doch vorher oder? Noch dazu muss ich mal sagen dass ich 15 Jahre in der Einflugschneise Tegel gewohnt hab und ich hab die Flieger auch nur noch dann gehört wenn es sich um nen Starlifter oder ne Galaxy handelte...


:twisted: :twisted:

LG und noch schönes Rest-WE

Benny

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Beitragvon oscheich » Sonntag 12. Februar 2006, 12:59


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Beitragvon Heiko aus Berlin » Sonntag 12. Februar 2006, 16:11


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Beitragvon berlinD38 » Sonntag 12. Februar 2006, 18:13


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Beitragvon Micha » Sonntag 12. Februar 2006, 20:47


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Beitragvon Dumbledore » Sonntag 12. Februar 2006, 21:17


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Beitragvon Jens » Sonntag 12. Februar 2006, 22:58

Zuletzt geändert von Jens am Sonntag 12. Februar 2006, 23:04, insgesamt 1-mal geändert.

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Beitragvon Airbilder » Sonntag 12. Februar 2006, 23:04


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Beitragvon Airbilder » Sonntag 12. Februar 2006, 23:09


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